Schlagwort: Allgemein Bürgerliches Recht
Übersicht der auf law-experts.at veröffentlichten Beiträge zum Schlagwort Allgemein Bürgerliches Recht .
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Nachbarschaftsrecht: Aktuelle Rechtslage zu Nachbarschaftsstörungen im Rahmen des ABGB
Veröffentlicht am 16. März 2019Nachbarschaftsrecht: Aktuelle Rechtslage zu Nachbarschaftsstörungen im Rahmen des ABGB Eine umfassende Regelung zu nachbarschaftlichen Störungen findet sich im § 364 des Allgemeinen Bürgerlichen Gesetzbuches (ABGB), welcher in drei Paragraphen unterteilt ist: Zu Absatz 1 des § 364 ABGB:... -
Immobilienkauf: Gewährleistung
Veröffentlicht am 14. Juli 2016Immobilienkauf: Gewährleistung Die Gewährleistung dient der Bereinigung einer erfolgten Schlechterfüllung und zählt zum Recht der Leistungsstörungen. Als Voraussetzung muss ein gültiger, entgeltlicher Vertrag vorliegen sowie bei Leistungserbringung ein Mangel vorliegen. Das allgemeine... -
Verpflichtung zur Herstellung der Barrierefreiheit ab 1.1.2016
Veröffentlicht am 10. Januar 2017Verpflichtung zur Herstellung der Barrierefreiheit ab 1.1.2016 Das Gesetz zur Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderung (Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz – BGStG) dient dem Ziel Diskriminierungen von Menschen mit Behinderung entgegenzuwirken, sowohl direkte als auch indirekte... -
Nachbarschaftsrecht: Welche Ansprüche können bei nachbarschaftlichen Störungen geltend gemacht werden? Von wem können dies Ansprüche geltend gemacht werden und welche Personen sind Anspruchsgegner?
Veröffentlicht am 16. März 2019Nachbarschaftsrecht: Welche Ansprüche können bei nachbarschaftlichen Störungen geltend gemacht werden? Von wem können diese geltend gemacht werden und welche Personen sind Anspruchsgegner? Welche Ansprüche können bei nachbarschaftlichen Störungen geltend gemacht werden?Liegt eine... -
Besitzstörung durch Fahrzeuge: Grundlegendes und Beispiele
Veröffentlicht am 16. März 2019Besitzstörung durch Fahrzeuge: Grundlegendes und Beispiele Zur Rechtsgrundlage: § 339 des ABGB schützt den Besitz als solchen vor eigenmächtigen Besitzstörungen im Sinne des allgemeinen Rechtsfriedens. Geschützt werden sowohl Sachbesitzer (z.B. Eigentümer eines Parkplatzes) als auch... -
Schadenersatzrecht: Besondere schadenersatzrechtliche Bestimmungen für Wohnungen, Bauwerke und Wege
Veröffentlicht am 16. März 2019Schadenersatzrecht: Besondere schadenersatzrechtliche Bestimmungen für Wohnungen, Bauwerke und Wege Für Wohnungen, Bauwerke und Wege gelten im Allgemein Bürgerlichen Gesetzbuch (ABGB) spezielle schadenersatzrechtliche Bestimmungen:Im Zusammenhang mit Wohnungen statuiert das ABGB eine... -
Was ist "schlichtes Miteigentum"?
Veröffentlicht am 10. März 2016Der Begriff "schlichtes Miteigentum" Miteigentum allgemein: Mehrere Personen können gemeinsam Eigentümer einer Sache sein. Die gesamte Sache gehört dann den Personen miteinander und gemeinsam, sie haben sogenanntes Miteigentum. Miteigentum kann durch Gesetz, Vertrag, zufälligem Ereignis oder... -
Was ist "Wohnungseigentum"?
Veröffentlicht am 10. März 2016Was ist "Wohnungseigentum"? Wohnungseigentum allgemein: Wohnungseigentum ist das dingliches Recht ein Wohnungseigentumsobjekt, beispielsweise eine Wohnung oder sonstige selbstständige Räumlichkeiten ausschließlich zu nutzen und allein darüber zu verfügen (siehe § 2 Abs. 1 WEG). Nach... -
Arzthaftung: Verjährung von Schadenersatzansprüchen geschädigter Patienten
Veröffentlicht am 12. April 2019Arzthaftung: Verjährung von Schadenersatzansprüchen geschädigter Patienten Verjährungsregel gemäß § 1489 ABGB Grundsätzlich gilt auch für Schadenersatzansprüche geschädigter Patienten die allgemeine Verjährungsregel des § 1489 ABGB. Danach verjähren Schadenersatzansprüche drei Jahre ab dem... -
Internationale Gerichtszuständigkeit: Aufsandungserklärung
Veröffentlicht am 12. April 2019Internationale Gerichtszuständigkeit: Klage auf Abgabe der Aufsandungserklärung Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat seine Rechtsauffassung zur internationalen Zuständigkeit österreichischer Gerichte für Klagen, die auf die Abgabe einer Aufsandungserklärung gerichtet sind und damit die...
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